von Uta Spork | 28. März 2024 | Anfragen, Fraktion, Haupt-, Personal- u. Finanzausschuss
In der vergangenen Sitzung des Schulausschusses am 19.03.2024 wurde dieser darüber in Kenntnis gesetzt, dass sich die geplante Fertigstellung von 12 neuen Räumen für das Gymnasium, die bereits ab diesem Sommer zum Teil dringend benötigt werden, vom ursprünglich...
von Uta Spork | 28. März 2024 | Anfragen, Fraktion, Haupt-, Personal- u. Finanzausschuss
Die Fraktionen von Grünen, FDP und BSW bitten hiermit um eine Information zu dem Sachstand in Bezug auf die Umstellung der Mietverträge von geflüchteten Menschen nach Erteilung einer Aufenthaltsgestattung. Begründung: Wie bereits an unterschiedlichen Stellen...
von Uta Spork | 20. März 2024 | Fraktion, Pressemitteilung
In einem turnusmäßigen Treffen haben sich die Fraktionsspitzen der FDP, BSW und Grünen in der vergangenen Woche mit der Situation der Stadt Frechen befasst. Sie treibt dabei aktuell der in ihren Augen herrschende Stillstand um, der in Bezug auf die...
von Birgit Vonester | 15. März 2024 | Anträge, Fraktion
Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, dass die Stadt Frechen der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“ beitritt. Die Initiative fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als...
von Hans-Georg Kleinmann | 15. März 2024 | Fraktion, Pressemitteilung
GRÜNE Fraktion beantragt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klima am 23.04., der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beizutreten. Das geltende Straßenverkehrsrecht setzt den Kommunen enge Grenzen. Es erlaubt...