Die Ankündigung der Errichtung einer Geflüchtetenunterbringung des Landes am Rand von Königsdorf hat bei einigen Einwohnerinnen und Einwohnern große Besorgnis ausgelöst. Es wird unter anderem kritisiert, dass die Bürger nicht früher informiert bzw. beteiligt wurden.
Als Ratsmitglieder stehen wir in der Verantwortung, Entscheidungen zu treffen, die auf einer sorgfältigen Abwägung verschiedener Aspekte beruhen, wie beispielsweise
- Prognosen der weiteren Entwicklung der Flüchtlingszahlen
- kommunale Aufnahmeverpflichtungen
- Bewertung der vorhandenen kommunalen Infrastruktur
- die Ausbaufähigkeit der vorhandenen Unterbringungskapazitäten mit den eigenen Verwaltungsressourcen
- und die eigenen Haushaltsmittel
Außerdem gilt es, im Interesse des gesamten Stadtgebietes zu entscheiden und bei der Verteilung von Geflüchteten alle Stadtteile einzubeziehen.
Unsere Entscheidung haben wir also nicht leichtfertig, sondern nach intensiven (auch fraktionsübergreifenden) Beratungen und im Rahmen von demokratisch und gesetzlich festgelegten Abläufen getroffen.
Die Herausforderungen in den Kommunen sind riesig. Dass diese Anforderungen an uns gestellt werden, können wir auf kommunaler Ebene nicht ändern. Wir haben es als Stadtgesellschaft aber in der Hand, wie wir mit den Herausforderungen umgehen. Darum ist Zusammenhalt so wichtig.
Selbstverständlich unterstützen wir einen sachlichen, faktenorientierten Informationsfluss.
Die Verwaltung hat auf der städtischen Homepage einen Bereich eingerichtet:
FAQs zur möglichen Landesunterkunft ZUE
Die Fragen, die die Bürgerinitiative im Vorfeld zur Sitzung am 10.10. eingereicht hatte, wurden vorab von der
Verwaltung schriftlich beantwortet.
Wir werden an dieser Stelle weiter über die Entwicklungen informieren.
Die GRÜNE Ratsfraktion