GRÜNE Kommunalpolitik - sei dabei!
Du willst dich an GRÜNER Kommunalpolitik beteiligen? Sehr gut – bei uns bist du richtig!
Auch ohne ein Ratsmitglied zu sein, kannst du dich als sachkundige*r Bürger*in in der Fraktion engagieren und in Ausschüssen mitwirken.
Melde dich bei Interesse gerne bei uns per Mail oder Telefon, wir beantworten dir alle Fragen dazu und sagen dir, wann du eine unserer öffentlichen Sitzungen (online) besuchen kannst.
Ausschuss für Bürgeranliegen und Bürgerbeteiligung
Zu Beginn der laufenden Legislaturperiode haben wir einen Ausschuss für Bürgeranliegen und Bürgerbeteiligung ins Leben gerufen. Damit möchten wir sicherstellen, dass alle Menschen sich auf einfache und leichte Art und Weise am demokratischen Prozess der Stadt Frechen beteiligen können.
Worum geht es?
Dieser Ausschuss befasst sich mit Anregungen und Beschwerden von Bürger*innen und dem Thema Bürger*innenbeteiligung an sich. Unter anderem wird durch diesen Ausschuss auch ein Leitfaden zu mehr Bürger*innenbeteiligung erarbeitet werden. Wir wollen die Beteiligungskultur verbessern, mehr gegenseitiges Verständnis zwischen den Bürger*innen und der Politik schaffen und gemeinsam mit den gewählten Stadtverordneten, der Verwaltung und natürlich unseren Bürger*innen die Zukunft von Frechen gestalten.
Unabhängig von Alter und Wohnsitz, kann sich in diesem Ausschuss jede*r mit Anregungen, Wünschen oder Beschwerden an den Rat der Stadt Frechen wenden. Wichtig ist dabei nur, dass es um Themen geht, die den Aufgabenbereich der Stadt Frechen betreffen.
Wie kann man solche Anregungen, Wünsche oder Beschwerden einbringen?
Das geht ganz leicht: Um einen Antrag einzureichen, müsst ihr über eurem Anliegen vermerken, dass es sich um folgenden Antrag handelt: „Anregungen und Beschwerden nach § 24 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung (GO NRW)“. Der Antrag muss immer schriftlich erfolgen und per Mail, Fax oder postalisch spätestens 21 Tage vor der nächsten Sitzung im Büro für Ratsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung (und somit bei der Bürgermeisterin) eingereicht werden. Wenn ein Antrag nach der Frist eingereicht wird, wird er in der folgenden Sitzung besprochen.
Das Entscheidende aber ist, dass jede*r, die in diesem Ausschuss einen Antrag stellt, hat dort auch ein Rederecht von fünf Minuten hat und sein Anliegen direkt mündlich vorbringen kann. Darüber abstimmen müssen dann die Mitglieder der Stadtfraktionen im Bürgerausschuss. Wenn vor Ort keine Entscheidung getroffen werden kann, wird das Anliegen zur weiteren Beratung in den dafür zuständigen Fachausschuss überwiesen. Ansonsten erhält der Antragssteller ein Antwortschreiben, dass vorher im Ausschuss beraten und abgestimmt worden ist.
Noch Fragen?
Unser Ratsherr Peter Huppertz ist nicht nur Mitinitiator dieses Ausschusses, sondern auch dessen Vorsitzender. Wenn ihr noch Fragen habt, könnt ihr euch gerne per Mail bei ihm melden.
Wir hoffen, dass die Bürger*innen von dieser Möglichkeit der formellen und informellen Beteiligung an der Entwicklung der Stadt Frechen Gebrauch machen werden.
